Zwei Tage waren für die Veranstaltung angesetzt. Am Ende wurde es über eine Woche. „Ungeheurer Redebedarf“ hätte den Zeitplan der Beteiligungsveranstaltung torpediert, schrieb das Handelsblatt. Tatsächlich lag es an einem ganzen Dutzend von Fehlern und Versäumnissen. Das Verfahren ist ein Musterbeispiel dafür, wie Bürgerbeteiligung in Deutschland manchmal funktioniert. Oder besser: nicht funktioniert. Dabei ging es doch eigentlich um etwas Positives. Tausende von Arbeitsplätzen sollten in einer strukturschwachen Region östlich von Berlin entstehen. Und das in einer Zukunftsbranche. Das Unternehmen Tesla wollte in Grünheide investieren. Und zwar richtig. Und damit begannen die Probleme. Anwohner*innen und Umweltverbände befürchteten Grundwasserprobleme und weitere Umweltschäden. Widerstand regte sich. Ein klassisches Setting für eine beteiligungsorientierte Konfliktbearbeitung. In Grünheide allerdings setzte man auf formale, rechtlich vorgeschriebene und entsprechend minimale Mindestanforderungen. Vorab erteilte Genehmigungen, Befreiung von artenschutzrechtlichen Verboten, erste Rodungen gehörten zum Setting. Zahlreiche Einsprüche aus der Bevölkerung liefen auf. Der erste, von Bürger*innen als Chance zur Deliberation wahrgenommene Termin war denn auch ein formeller „Erörterungstermin“ in der Stadthalle Erkner. Und der sollte zum traumatischen Erlebnis für alle beteiligten Akteure werden. Insgesamt 414 schriftliche Einwendungen lagen vor. Diese sollten nun „erörtert“ werden. Aus Bürgersicht... |